Die Grundrechte-Agentur der Europäischen Union - Aufbruch zu Kooperation

Round Table Graz

3. Dezember 2007
17.00 – 19.00

Rechtswissenschaftliche Fakultät der
Karl Franzens-Universität Graz
8010 Graz, Universitätsstraße 15/A2, Sitzungszimmer


Die Europäische Grundrechte-Agentur

Am 1. März 2007 wurde mit Verordnung des Rates vom 15. Februar 2007, Nr. 168/2007, die "Agentur der Europäischen Union für Grundrechte" in Wien eingerichtet. Sie folgt - mit erweitertem Mandat - der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) nach und soll den Gemeinschaftsorganen und Mitgliedstaa-ten bei der Umsetzung von EG-Recht mit grundrechtlicher Expertise zur Seite stehen.

Zu den Aufgaben der EU-Grundrechte-Agentur zählen neben der Beratung der Organe der EU und der Mitgliedstaaten auch die Sammlung und Analyse von Informationen und Daten über die Lage der Grundrechte in der EU, die Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Qualität und Vergleichbarkeit dieser Daten, die Durch-führung und Förderung von wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und Erhebungen sowie die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen. Im Besonderen sollen die Kooperation und nationale Vernetzung sämtlicher Institutionen und Akteure im Grundrechtsbereich durch einen verstärkten Dialog und fortdauernden Informationsaustausch auf europäischer und nationaler Ebene gefördert werden.

Hannes Tretter ist das unabhängige Mitglied für Österreich im Verwaltungsrat der EU-Grundrechte-Agentur. Dieser ist neben der Mitwirkung an der Erarbeitung des Mehrjah-resprogramms der Agentur u.a. für die Festlegung des jeweiligen Jahresarbeitsplans und der Haushaltsplanung sowie die Annahme der Jahresberichte und für die Bestellung und Entlassung des/r Direktors/in der Agentur zuständig. Als Stellvertretender Verwal-tungsratsvorsitzender ist Hannes Tretter gleichzeitig Mitglied im Exekutivausschuss, der den Verwaltungsrat in der Ausübung seiner Agenden unterstützt und den/die Direk-tor/in berät.

Ziel der Veranstaltung

Diese vom Ludwig Boltzmann-Institut für Menschenrechte, dem Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie sowie dem Institut für Eu-roparecht der Universität Graz gemeinsam organisierte Veranstaltung verfolgt den Zweck, die TeilnehmerInnen nicht nur über das Mandat und die Ziele der Agentur zu in-formieren, sondern auch auf aktuelle Probleme und Herausforderungen im Aufbau der Agentur einzugehen. Schließlich soll den Fragen nachgegangen werden, welche menschen-rechtliche Strategie die Agentur verfolgen soll und ob sie sich zu einem „Think-tank“ der Union entwickeln kann, der auf ein menschenrechtliches „Mainstreaming“ aller Politiken der Union achtet. Der Round Table soll daher auch einen Beitrag dazu liefern, aktuelle menschenrechtliche Probleme und Herausforderungen in Österreich zu identifizieren und zu diskutieren.

Weitere Round Tables finden in Innsbruck (4.12.), Salzburg (5.12.) und Wien (14.12.) statt.