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Standard-setting through monitoring? The role of Council of Europe expert bodies in the development of human rights

Im Europarat wurde eine Vielzahl von Mechanismen zur Überwachung der Einhaltung von Menschenrechtsstandards eingerichtet. Renate Kicker und Markus Möstl diskutieren in ihrer soeben erschienenen Publikation Standard-setting through monitoring? The role of Council of Europe expert bodies in the development of human rights vier Monitoringorgane, nämlich den Beratenden Ausschuss für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, das Europäische Komitee für die Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und Strafe, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz sowie das Europäische Komitee für Soziale Rechte. Mit ihrer Bewertung dieser ExpertInnenkommissionen und dem Vergleich ihrer Monitoringverfahren und Aktivitäten zum Setzen von Standards leisten die AutorInnen einen grundlegenden Beitrag zur Diskussion um die gegenwärtige und zukünftige Rolle des Europarats in Bezug auf Menschenrechte. 

Die Publikation bietet eine Fülle an Information über den Dialog zwischen den vier Komitees und den Staaten Europas. Sie richtet sich an PraktikerInnen, DiplomatInnen und EntscheidungsträgerInnen auf nationaler Ebene, um deren Verständnis für die Ziele und Funktionsweisen der Monitoringsmechanismen des Europarats zu vertiefen. StudentInnen und WissenschaftlerInnen gewinnen einen umfassenden Einblick in die rechtlichen Grundlagen, Mandate und Verfahren dieser Mechanismen. Schließlich steht zu hoffen, dass auch die ExpertInnenkommissionen selbst von der Analyse der aktuellen Herausforderungen für das Monitoring und der möglichen Auswirkungen ihrer Durchführungsstandards auf die Entwicklung der europäischen Menschenrechtsordnung profitieren.

(19. November 2012)

  

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